Die derzeitige Entwicklung in Hinblick auf das Coronavirus geht auch am öffentlichen Personennahverkehr nicht spurlos vorbei. Schon jetzt ist klar: Die sinkenden Fahrgastzahlen werden den Verkehrsunternehmen erhebliche Mindereinnahmen bescheren, die sogar existenzbedrohende Ausmaße annehmen können. Dem wirkt das Land Niedersachsen jetzt mit vorgezogenen Finanzhilfen entgegen.
Die Finanzhilfen entstammen den jährlichen Ausgleichszahlungen des Landes an die Verkehrsunternehmen, die unter anderem für die Ermäßigung der Tarife innerhalb sogenannter Ausbildungsverkehre, also der Beförderung Auszubildender zur Ausbildungsstätte, gewährt werden. Seit dem Jahr 2017 haben die Landkreise, kreisfreien Städte und Zweckverbände die vollständige Aufgaben- und Ausgabenverantwortung für Planung und Finanzierung des straßengebundenen ÖPNV. Insbesondere für die Ermäßigung der zuvor genannten Tarife erhalten die Verkehrsbetriebe dadurch jährlich rund 90 Millionen Euro als Finanzhilfe in monatlichen Zahlungen.
Um die Unternehmen in der derzeitigen Krisen-Situation zu unterstützen, hat das niedersächsische Wirtschaftsministerium beschlossen, die Zahlungen der Monate April bis Dezember 2020 vorzuziehen. Dadurch stehen insgesamt rund 67,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Zahlungen können im Rahmen der bestehenden Haushaltsmittelzuweisungen bedient werden und führen zu keinem zusätzlichen Mittelbedarf im Landeshaushalt.
(Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Bild: ÜSTRA )
